Archiv vom Monat: September 2015

Am heutigen Donnerstag feiert die Piratenpartei Deutschland ihr neunjähriges Bestehen. Gegründet wurde sie am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “c-base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digitale Wissens- und Informationsgesellschaft frei von staatlicher und privater Überwachung wünschen. [1] Desgleichen war und ist ihr Bestreben, Mängel der parlamentarischen Demokratie durch mehr direkte Demokratie und Unterstützung von Bürgerbewegungen auszugleich...
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Die Piratenpartei sammelte heute bundesweit Unterschriften gegen das von Union und SPD geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Unter anderem in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen erklärten Mitglieder den Bürgern, warum die verdachtslose Datensammlung «eine nie dagewesene Gefahr für uns und unsere Gesellschaft" darstellt». Mit Tausenden von Protestunterschriften wollen die Piraten den Bundestagsabgeordneten die breite Ablehnu...
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+++ Einen Draghi für Europas Flüchtlingsdrama: Das Menschenrecht auf Asyl ist «too big to fail!»+++ Geflüchtete Menschen suchen Schutz in den Staaten der Europäischen Union. Sie fliehen vor Krieg, Mord oder Vergewaltigung, werden aus ihren Häusern und Städten vertrieben und nehmen einen langen beschwerlichen Weg auf sich, um bei uns in Sicherheit zu sein. Die Staaten der Europäischen Union zeigen sich in dieser aktuellen Situation, in der Tausende an unseren Grenzen um Hilfe bitten, kopflos ...
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ganztägig Jahrestag: Beschluss der “Nürnbe...
Jahrestag: Beschluss der “Nürnbe...
Sep 15 ganztägig
Beschluss der “Nürnberger Gesetze“ Die „Nürnberger Rassengesetze“ wurden auf dem dortigen Parteitag der NSDAP am 15. September 1935 verkündet. All jenen Deutschen wurden ihre Bürgerrechte abgesprochen, die nach den biologistischen Definitionen der Nationalsozialisten nicht als “Reichsbürger“ gelten sollten, weil sie etwa Angehörige jüdischen Glaubens waren. Die staatsbürgerliche Gleichstellung aller Deutschen wurde per Gesetz abgeschafft. Die „Nürnberger Rassengesetze“ bereiteten die Grundlage für Enteignung, Entrechtung und die systematische Ermordung von Millionen Jude

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