NSA-Affäre – Verraten und verkauft

Bild: CC-BY-SA Henning Grote

Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine besondere Vorführung durch den amerikanischen Geheimdienst NSA geboten. Die Abhörspezialisten präsentierten den überraschten deutschen Kollegen des Bundesamtes für Verfassungsschutz das Spionageprogramm X-Keyscore.

Die Amerikaner lieferten eine Demonstration mit Daten des deutschen Dienstes und führten vor, wie viel besser ihr Programm in der Lage ist, die von den abgehörten Zielpersonen genutzten Applikationen und Internetanwendungen auch aus den sozialen Netzwerken zu erkennen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz übermittelte daraufhin mit Hilfe von X-Keyscore gewonnene Informationen an die NSA. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Erst durch die Enthüllungen des amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden hat die deutsche Öffentlichkeit von den umfassenden Abhöraktivitäten der Amerikaner erfahren. Inzwischen wissen wir, dass deutsche Geheimdienste für die Nutzung amerikanischer Werkzeuge mit unseren Daten bezahlt haben. Wie es scheint, hat es zu keiner Zeit eine wirkliche parlamentarische Kontrolle dieser Maßnahmen gegeben. Die Bundesregierung zeigt kein Interesse daran, ihrer Kontrollfunktion nachzukommen, sei es aus Desinteresse oder Unfähigkeit. Was muss noch alles passieren, damit sich Frau Merkel um die verfassungsmäßigen Rechte ihrer Bürger kümmert und diesem Treiben ein Ende setzt? Wer wusste wann was und hat warum nichts getan? Frau Merkel, wir erwarten Antworten und kein weiteres Hinhalten. Tun Sie Ihre Pflicht, handeln Sie entsprechend Ihrem Amtseid!«


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Der Auschwitz-Prozess in Frankfurt am Main begann im Dezember 1963. 20 Personen waren angeklagt, darunter unter anderem Adjutanten des Lagerkommandanten, Mitglieder der Lager-Gestapo und KZ-Ärzte. Überlebende bezeugten die Misshandlungen und Morde und brachten sie ans Licht der deutschen Öffentlichkeit. Auch begegneten sich Täter und Überlebende zum ersten Mal nach der Befreiung des Lagers 1945. Am 19. August 1965 sprachen die Richter zehn Angeklagte wegen gemeinschaftlicher Beihilfe zum gemeinschaftlichen Mord an 28.910 Menschen, einen Angeklagten wegen gemeinschaftlichen Mordes in 342 Fällen, einen wegen Mordes in 14 Fällen und weitere 5 Angeklagte wegen Mordes und gemeinschaftlichen Mordes schuldig. Drei Angeklagte wurden freigesprochen.

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