Archiv vom Monat: April 2012

Klaus Peukert, Matthias Schrade und Julia Schramm vervollständigen den Bundesvorstand der Piratenpartei als Beisitzer. Peukert, 35-jähriger Service Consultant aus Leipzig, erhielt 60 Prozent der Stimmen. Den 33-jährigen Finanzanalysten Schrade wählten 59 Prozent der anwesenden Parteimitglieder. Er war bereits Beisitzer im letzten Bundesvorstand. Der 26-jährigen Politologin und Publizistin Julia Schramm sprachen 51 Prozent das Vertrauen aus. Damit sind die Wahlen für den Bundesvorstand der Pirat...
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Johannes Ponader ist der neue politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. Am zweiten Tag des Bundesparteitags in Neumünster wählten 74,4 Prozent der Parteimitglieder den studierten Theaterpädagogen, der auch als Dozent arbeitet. [1] Der 35-jährige tritt damit die Nachfolge von Marina Weisband an. (mehr …)

 

09.05Uhr Guten Morgen liebe Piraten und liebe Fans, wir sind wieder in der Halle und werden Wichtiges berichten. Den Gesichtern der eintreffenden Piraten ist zwischen Müdigkeit und Spannung jede Nuance abzulesen. Piraten der einzelnen Landesverbände erobern die langen Tischreihen nach der vergangenen Nacht zurück und ersten Presseleute richten sich ein und stellen ihre Fragen. (mehr …)

 

Am ersten Tag ihres Bundesparteitages hat die Piratenpartei fünf Mitglieder des auf neun Ämter erweiterten Vorstands gewählt. Dafür tagten die anwesenden Mitglieder fast dreizehn Stunden lang bis 22:40 Uhr in der Nacht. Der 29-jährige Sebastian Nerz, studierter Bioinformatiker und bisheriger Bundesvorsitzender, wurde bereits im ersten Wahlgang mit 73,8 Prozent gewählt. Zu seiner Wahl sagt er: »Wir werden unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Grundsätze der Piratenpartei weiter aktiv ver...
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Wechsel im Bundesvorstand der Piratenpartei: Mit 66,6 Prozent der Stimmen wählten die Mitglieder der Piratenpartei den bisherigen Stellvertretenden Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer zum Vorsitzenden. Auf dem Parteitag in Neumünster setzte sich der vierzigjährige Regierungsdirektor im ersten Wahlgang gegen sieben Mitkandidaten durch. Zu seiner Wahl äußert sich Bernd Schlömer: »Es freut mich, eine derart hohe Zustimmung der Mitglieder erhalten zu haben und ich bin stolz darauf, knapp 30.000 Mitgl...
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Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag eine Erklärung gegen die Leugnung und Relativierung des Holocaust verabschiedet. Die etwa 1500 Mitglieder sprachen sich mit überwältigender Mehrheit – der Versammlungsleiter konnte keine einzige rote Stimmkarte im Saal erkennen – für folgenden Antrag aus: "Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Gr...
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Unser Bundesparteitag in den Holstenhallen in Neumünster hat begonnen. Hier findest du den Live-Stream, der von der Piratenpartei Deutschland angeboten wird: Live-Stream (powered by Piratenpartei) Die Flaschenpost bietet einen Live-Ticker an! Außerdem wird der Nachrichtensender N24 einen Stream der Veranstaltung in voller Länge anbieten: Live-Stream (powered by N24) Live-Blog vom Bundesparteitag Hier bloggen Heidi Krüger und Simon Stützer für euch während des gesamten Bundesparteitages. 11.30U...
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Eine Woche vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein lädt die Piratenpartei am kommenden Wochenende in die Holstenhallen zum Bundesparteitag nach Neumünster. Dort werden über 2.000 Mitglieder, über 200 Pressevertreter und weitere Gäste aus dem In- und Ausland erwartet. (mehr …)

 

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld aus. Die PIRATEN setzen sich für die gleichwertige Anerkennung der verschiedenen Familienmodelle ein. Die finanzielle Bevorzugung eines bestimmten Modells lehnt die Piratenpartei ab. »Das Betreuungsgeld würde in erster Linie das konservative Familienmodell fördern, bei dem die Frau zu Hause bleibt, um sich um die Kinder zu kümmern, während der Mann arbeiten geht«, sagt Sebastian Nerz, Vorsitzend...
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Die Piratenpartei beteiligt sich mit Angeboten in Politikbetrieben wie dem Frankfurter Römer und dem Berliner Abgeordnetenhaus am diesjährigen Girls'Day [1]. Beide Veranstaltungen sind auf reges Interesse gestoßen und mittlerweile ausgebucht [2][3][4]. Damit zeigen die PIRATEN ihr Interesse an der derzeitigen Genderdebatte und ihren Willen, Frauen für die politische Arbeit zu begeistern. (mehr …)

 

Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen [1]. Kernforderung dabei ist eine Streichung bzw. Aussetzung von Sanktionen und Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern (SGB II und SGB IV). Die Piratenpartei unterstützt diese Forderung und spricht sich ebenfalls gegen diese Sanktionen und Leistungskürzungen aus. (mehr …)

 

Zum Welttag des Buches und des Urheberrechtes betont die Piratenpartei die Wichtigkeit des Schutzes der Urheber und ihrer Rechte gegenüber den Verlagen. Die Piratenpartei unterstützt den digitalen Umbruch und begrüßt eine autonome Vermarktung von Werken im Selbstverlag und eine direktere Beziehung zwischen Autor und Leser. Mit den neuen Technologien sind Urheber in der Lage, die bisherige Abhängigkeit von den Verlagsgesellschaften zu umgehen. Deswegen setzt sich die Piratenpartei für ein zeitge...
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Ende April wird der analoge Empfang in Deutschland abgeschaltet. Damit wird auch die vom MDR barrierefrei produzierte Sendung ›Länderzeit‹ eingestellt. Die Sendung wurde speziell für den analogen Empfang produziert und der MDR hält es nicht für nötig, dieses Format digital aufzuarbeiten. Die Piratenpartei Deutschland, die sich ausdrücklich für die Barrierefreiheit in Deutschland einsetzt, hält dies für schlicht skandalös. (mehr …)

 

Kristina Schröder fühlte sich bei der Vorstellung ihres Buches von Twitter-Nutzern bedroht. Aufrufe auf dem Kurznachrichtendienst, die Veranstaltung zu besuchen, lösten bei der Familienministerin Angst vor Zwischenrufen aus. Darufhin informierte sie das BKA. Die Piraten kritisieren diese überzogene Reaktion: (mehr …)

 

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt aufs Schärfste den vom Innenministerium bekannt gewordenen Gesetztesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS), in dem es weiterhin um eine grundlegende Generalüberwachung geht. Die Provider sollen verpflichtet werden, die Telekommunikation und und IP-Daten verdachtslos auf Vorhalt zu speichern und bei Ermittlungen unmittelbar zur Weiterverarbeitung einzufrieren. Damit wird die gesamte deutsche Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Die bereits mehrfa...
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